Allgemeine Geschäftsbedingungen

Maite Star Kelly

Linde 2

D-42287 WUPPERTAL

Nachfolgend Maite Star Kelly genannt


Präambel
01 Maite Star Kelly ist exklusiver Anbieter verschiedenster Merchandising Artikel die im Zusammenhang mit der Künstlergruppe „Maite Kelly & Band“ steht. Diese AGB legen die Regeln des Vertragsverhältnisses zwischen dem Maite Star Kelly Shop und ihren Kunden fest.

02 Produkte, Änderung des Produktangebotes, Preisänderung:
die Produktbeschreibung der einzelnen Waren befinden sich auf der Webseite unter http://www.maitestarkelly.com/shop

I. Geltung der Bedingungen
01 Die Leistungen und Lieferungen von Maite Star Kelly werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen vorgenommen.

02 Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs wird Gegenbestätigungen unter Hinweis auf Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden.
03 Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.

II. Lieferzeiten, Teillieferung
01 Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von  Maite Star Kelly nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich Maite Star Kelly bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.

02 Für den Fall der Leistungsverhinderung im Sinne von Ziffer 1 von mehr als einem Monat sind Maite Star Kelly und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als die in Ziffer 1 genannten Gründe besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, dass er Maite Star Kelly schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.

03 Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist Maite Star Kelly berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.

III. Lieferung, Transport, Gefahrtragung
01 Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder Maite Star Kelly zusätzliche Leistungen, z.B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen hat. Der Verbrauchsgüterkauf ist von diesen Regelungen ausgeschlossen.

02 Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird Maite Star Kelly von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Rechnung des Kunden. Das Transportunternehmen wird von Maite Star Kelly unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart bestimmt.

03 Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist Maite Star Kelly berechtigt, den ihr entstandenen Schaden zu verlangen, wobei dem Kunden der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.

04 Eine Transportversicherung wird Maite Star Kelly nur auf besondere schriftliche Anweisung auf Rechnung des Kunden abschließen.

IV. Vertragsabschluss und beiderseitige Pflichten
01 Sämtliche Angebote von Maite Star Kelly sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch Maite Star Kelly. Der Kunde ist - soweit nicht anders vereinbart - 14 Tage an die Bestellungen gebunden.

02 Maite Star Kelly wird nur dann Vertragspartner eines Kaufvertrages, wenn innerhalb des Bestellvorgangs über das Internet nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass hier keine Angebotsvermittlung zu Drittunternehmen getätigt wird.

03 Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.

04 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen der Bestellung zutreffende und vollständige Angaben zu machen.

Maite Star Kelly ist berechtigt einen Nachweis durch Vorlage eines geeigneten Legitimationspapiers zu verlangen. Maite Star Kelly verpflichtet sich zur sofortigen Vernichtung des Nachweises nach erfolgter Verifikation der Daten.

Die dem Kunden zur Verfügung gestellten Zugangsdaten und Passwörter hat dieser geheim zu halten. Gibt der Kunde diese an Dritte weiter, so haftet er für die bei Maite Star Kelly entstehenden Kosten und Schäden. Der Kunde verpflichtet sich den Verlust oder die Kenntnisnahme Unbefugter unverzüglich gegenüber Maite Star Kelly anzuzeigen.

Der Kunde ist verpflichtet direkt nach Erhalt der Lieferung, diese auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Sollten die Pakete, Versandtaschen oder Päckchen eindeutige Schäden aufweisen, sind diese dem Zusteller direkt anzuzeigen.

V. Widerrufsrecht
01 Dem Verbraucher steht nach § 312d und § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem der Kunde eine deutlich gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt worden ist. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Verbraucher. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform an die oben angegebene Adresse von Maite Star Kelly bzw. Rücksendung der Ware an diese Adresse. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.

02 Bei Bestellungen bis zu einem Betrag von Euro 80 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Für Warenrücksendungen, die einen Betrag von Euro 80 übersteigen, übernimmt Maite Star Kelly die Transportkosten.

03 Der Verbraucher hat für eine durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung Wertersatz zu leisten, es sei denn, die Verschlechterung ist ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Im Rahmen der Vermeidung einer Verschlechterung der Ware bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme empfehlen wir, den Einbau durch autorisiertes Fachpersonal durchführen zu lassen. Der Verbraucher hat auch bei Rücksendung ohne Originalverpackung ggf. Wertersatz zu leisten. Bitte heben Sie daher die Originalverpackung auf und benutzen Sie die Ware erst, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen.

VI. Gewährleistung, Untersuchungspflichten
01 Maite Star Kelly gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit von 2 Jahren bei Neuware und 1 Jahr bei Gebrauchtware, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.

02 Offensichtliche Mängel sind spätestens binnen zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung genügt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

03 Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

04 Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, kann der Kunde nach eigener Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für Maite Star Kelly die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung) nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Weitergehende Rechte insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder die Minderung des Kaufpreises können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.

05 Auch bei Maite Star Kelly kann es leider schon einmal zu einem Problem kommen. Sollte wirklicher Grund zur Beanstandung sein (Falschlieferung, defekte Ware) werden in jedem Fall die Portokosten der Rücksendung erstattet. Man sollte aber dabei bedenken, dass leichte farbliche Abweichungen von Website zur Realität nicht als Fehler zu betrachten sind, sondern auf verschiedenen Monitoren unterschiedlich aussehen können.

06 Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, sollte der Rücksendung der Ware eine Kopie des Kaufrechnung/ des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beigefügt werden.

07 Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns dadurch entstandenen Aufwendungen. Maite Star Kelly  behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen vor.

08 Waren, die nicht von Maite Star Kelly bezogen wurden, werden unrepariert unter Nachbelastung der uns hierdurch entstandenen Kosten zurückgesandt.

09 Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.

VII. Eigentumsvorbehalt
01 Maite Star Kelly behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

02 Der Kunde tritt ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z.B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an Maite Star Kelly ab.

03 Die im Eigentum von Maite Star Kelly stehende Vorbehaltsware ist im kaufmännischen Geschäftsverkehr für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an Maite Star Kelly abgetreten, wobei diese die Abtretung annimmt.

04 Maite Star Kelly behält sich im kaufmännischen Geschäftsverkehr das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Dabei wird im Zuge des Kontokorrent-Vorbehalts auch der anerkannte Saldo erfasst, sofern Forderungen gegenüber dem Käufer im Rahmen der laufenden Rechnung gebucht werden.

05 Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Maite Star Kelly berechtigt.

06 Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von Maite Star Kelly stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt Maite Star Kelly das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.

07 Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum von Maite Star Kelly hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.


VIII. Zahlung, Zahlungsverzug
01 Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten von Maite Star Kelly geleistet werden, wobei Wechsel und Schecks ausschließlich erfüllungshalber angenommen werden. Maite Star Kelly ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines von Maite Star Kelly entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass Maite Star Kelly kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

02 Gegenüber Ansprüchen von Maite Star Kelly kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

03 Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.

04 Die Preise der vertragsgegenständlichen Produkte können den jeweiligen Webseiten des Maite Star Kelly Shop von Maite Star Kelly entnommen werden.

05 Zahlungsarten:
a. Bezahlen kann man im Maite Star Kelly Shop mit Vorkasse oder Nachnahme.

b. Vorkasse: bei der Bezahlung per Vorkasse, muss bei der Überweisung der Name und die Bestellnummer im Verwendungszweck ersichtlich sein.

c. Die Bezahlung per Nachname erfolgt an dem Tag, an dem die Lieferung dem Kunden übergeben wird. Der fällige Rechnungsbetrag, sowie die zusätzlichen Nachnamegebühren sind sofort an den Zusteller zu entrichten.

d. Für jedes Mahnschreiben wird als pauschalierter Schadensersatz (Paragraph 286 BGB) ein Betrag von 2,50 € vereinbart.

IX. Haftung und Haftungsbeschränkungen
01 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Maite Star Kelly lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragsverpflichtung durch Maite Star Kelly oder Erfüllungsgehilfen von Maite Star Kelly beruhen.

02 Wenn und soweit die Haftung von Maite Star Kelly ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Maite Star Kelly.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand
01 Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und Maite Star Kelly bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort Wuppertal.

02 Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Wuppertal ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

XII. Anwendbares Recht, Datenschutz, Sonstiges, Wirksamkeit
01 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.

02 Maite Star Kelly, nimmt den Schutz der persönlichen Daten seiner Kunden ernst und hält sich streng an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch und vertraglich notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder ohne die Zustimmung des Kunden an Dritte weitergegeben.
Die nachfolgende Erklärung gibt einen Überblick darüber, wie dieser Schutz gewährleistet wird und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben wird.

a. Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
Maite Star Kelly erhebt und speichert automatisch in seinen Server Log Dateien Informationen, die der Kunden Browser an den Shop Server übermittelt. Diese sind
- Browsertyp/ -version
- verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
- Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
- Uhrzeit und Datum der Serveranfrage. Diese Daten sind für Maite Star Kelly nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.

b. Datenverarbeitung bei einer Bestellung
Maite Star Kelly erhebt die zur Bestellung im Online-Shop und zur Vertragsabwicklung notwendigen Daten. Diese sind:
- Name und Vorname
- ggf. Firmenname und Gesellschaftsform
- Anschrift
- E-Mail-Adresse
- Telefon- und ggf. Faxnummer
- Geburtsdatum
- Geschlecht
- ggf. Bankdaten/Kreditkartendaten
- Uhrzeit und Datum der Bestellung
- Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)

c. Löschung von Daten
Die erhobenen Daten sind für die Registrierung im Shop und zur Vertragsabwicklung notwendig. Sollten der Vertrag keine Leistungen mehr beinhalten steht dem Kunden das Recht zur Löschung der Daten nach BDSG §35 Satz 1.3 & 1.4 zu. Da Firmen, und daher auch Maite Star Kelly, nach HGB $257 Satz 3.4 verpflichtet sind Vertragsunterlagen, Rechnungen etc. aufzubewahren, tritt bis zum Ablauf der Aufbewahrungsfristen an Stelle der Löschung eine Sperre der Daten BDSG nach §35 Satz 3.1.

d. Cookies
Die Internetseite von Maite Star Kelly verwendet an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, das Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem Kunden Rechner abgelegt werden und die der Browser speichert. Die meisten der verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach einiger Zeit automatisch gelöscht. Cookies richten keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

e. Newsletter
Wenn der Kunde den auf der Webseite angebotenen Newsletter empfangen möchten, benötigt Maite Star Kelly vom Kunden eine gültige E-Mail-Adresse sowie die Zustimmung, dass der Kunde mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Die Einwilligung zum Empfang des Newsletter kann jederzeit im Loginbereich widerrufen werden.

f. Datenweitergabe
Ggf. werden die, zur Zustellung der Ware nötigen, Daten an die Versanddienstleister weitergegeben. Zur Abwicklung von Kreditkartenzahlungen werden die Zahlungsdaten an die Payment-Partner weitergegeben. Darüber hinaus werden keine Daten an Dritte weitergegeben.

g. Auskunftsrecht
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die, bezüglich seiner Person, gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger, sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Datenschutzbeauftragte des Maite Star Kelly Shop.
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, nähere Informationen zur Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu erhalten. Sollten Fragen auftauchen, die diese Datenschutzerklärung eventuell nicht beantworten konnte oder sind zu einem Punkt vertiefte Informationen gewünscht, steht dafür der Datenschutzbeauftragte des Maite Star Kelly Shop gerne zur Verfügung.


03 Urheberrecht und Produktschutz
Die Seiten des Webshops der Künstlergruppe „Maite Kelly & Band“, der von Maite Star Kelly betrieben wird, sowie die darin enthaltenden Bilder unterliegen urheberrechtlichem Schutz gemäß Urheberrechtsgesetz. (UrhG)
Die in dem Webshop angebotenen Waren unterliegen einem Produktschutz und dürfen nicht kopiert oder vervielfältigt werden.
Vervielfältigung, Nachahmung und anderweitige Verbreitung ist nur mit schriftlicher Genehmigung statthaft.

04 Maite Star Kelly ist berechtigt, die ihr vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine Löschung der Daten erfordert die Schriftform. Maite Star Kelly ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitut und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von Maite Star Kelly beachtet.

05 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.